OÖ-Ärztekammer schockiert über „Schulden-Milliarde“ bei Kassen

Schockiert zeigt sich die OÖ-Ärztekammer über die zu erwartenden Verluste bei den österreichischen Krankenkassen. Konkret wird für 2022 mit einem Verlust von 356,8 Millionen, für 2023 sogar mit einem Minus von 468,2 Millionen Euro gerechnet. Eine Negativ-Spirale, die vor allem Oberösterreich hart trifft, weil die Landesstelle als Vorzeige-Bundesland für einen sorgsamen Umgang mit dem Geld der Beitragszahler gilt. Das hat vor allem mit der jahrzehntelangen konstruktiven Zusammenarbeit mit der OÖ-Ärztekammer sowie den zuständigen Stellen im Land zu tun.

Fotocredit: adobe stock / Gina Sanders

„Wir haben uns von Anfang an gegen die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger ausgesprochen“, sagen OÖ-Ärztekammer Präsident Dr. Peter Niedermoser und OMR Dr. Thomas Fiedler, Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte in der OÖ-Ärztekammer. Auf diese Warnungen wurde leider nicht gehört. Stattdessen wird heuer mit einem erwarteten Minus von 356,8 Millionen der negative „Höhepunkt“ erreicht, der sich 2023 sogar auf 468,2 Millionen Euro steigern könnte. „Dabei zeigt Oberösterreich sehr gut vor, dass man mit dem Geld der Versicherten auch verantwortungsvoll umgehen kann“, sagt OMR Dr. Fiedler. Aus der Bilanz der ÖGK ist ersichtlich, dass Oberösterreich 2021 ein Plus von 92,4 Millionen Euro erwirtschaftet hat, obwohl man hier der Ärzteschaft über Jahrzehnte im Vergleich zu anderen Bundesländern höhere Honorarsteigerungen anbieten konnte. Dieses Geld diente aber zum Löcher-Stopfen von fünf defizitär wirtschaftenden ÖGK-Landesstellen.

„Oberösterreich darf nicht die Melkkuh der Nation sein“

„Oberösterreich darf nicht weiter die Melkkuh der Nation sein. Oberösterreich kann nicht ganz Österreich retten“, so Dr. Niedermoser. „Das in Oberösterreich erwirtschaftete Geld muss auch im Land bleiben und dem Gesundheitssystem vor Ort zur Verfügung stehen“, so die OÖ-Ärztekammer-Spitze. „Diese Gewinne sind ja nicht als Lotto-Sechser vom Himmel gefallen, sondern wurden mit den Beiträgen der Beitragszahler und der ökonomisch optimierten Ärzteschaft erwirtschaftet“, so OMR Dr. Fiedler, der auch an getätigte politische Zusagen erinnert, das Geld würde weiter dem Gesundheitssystem im Bundesland zur Verfügung stehen.

Die ÖGK sprach in ihrer Aussendung von unerwarteten Steigerungen aufgrund höherer Energiekosten, Corona-bedingter Nachholeffekte bei der ärztlichen Hilfe und zusätzliche Ausgaben bei den Heilmitteln. Dass aber in den letzten drei Jahren 21,1 Millionen Euro an Beraterhonoraren bezahlt wurden, wurde in der Eile wohl übersehen. Zudem ist laut einem vor wenigen Monaten erschienen Rohbericht des Rechnungshofes bei der Kassen-Fusion ein Mehraufwand von 214,95 Millionen Euro entstanden. Von der von der Bundespolitik versprochenen „Patientenmilliarde“ ist man also weit entfernt. Nimmt man die drohenden Verluste, dann könnte man schön langsam eher von einer „Schulden-Milliarde“ sprechen.