Die ärztlichen Arbeitsfelder sind nicht nur die niedergelassene Ärztin bzw. der niedergelassene Arzt oder die Arbeit in einem Spital. Die möglichen Tätigkeitsgebiete sind in den vergangenen Jahrzenten sehr vielgestaltig geworden. Hier muss die Standesvertretung breiter aufgestellt sein, um auch die Interessen jener Gruppen zu vertreten, die nicht im Fokus – zum Glück – der Öffentlichkeit stehen. Hier braucht es auch mehr Information für die ärztliche Jugend, ja auch schon in der Universität, dass es hier interessante Tätigkeitsbereiche gibt, die für die Betreuung der Patientinnen und Patienten sehr wichtig sind. Und hier braucht es schlussendlich auch mehr strukturierte Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Ebenen der Akutversorgung und den entsprechenden Reha- und Kureinrichtungen.
STREIT IN DER WIENER ÄRZTEKAMMER
Ich will in diesem Konflikt in Wien keine Parteistellung beziehen. Weder kann ich beurteilen, was von der öffentlichen Vorverurteilung von Präsident Dr. Steinhart letztendlich gerichtlich bestätigt wird. Noch kann ich beurteilen, welche der kolportierten Missachtungen der Geschäftsordnung in den Sitzungen tatsächlich rechtlich inkorrekt waren. Mit dem über die Öffentlichkeit ausgetragenen Streit schaden jene, die hier täglich in den Medien auftreten, jedenfalls der Reputation aller österreichischen Kammern und dem Ansehen der gesamten Ärzteschaft immens. Leider wird hier in den Medien zwischen Wiener Kammer und Österreichischen Ärztekammer nicht
immer ein Unterschied gemacht, der ja selbst für eine Ärztin/einen Arzt nicht immer so leicht ersichtlich ist. Natürlich ist durch die Personalunion der Person Steinhart das nicht immer leicht zu unterscheiden.
Ich möchte mich für die manchmal unappetitliche Vorgangsweise der Wiener Funktionärskolleginnen und -kollegen bei Ihnen entschuldigen. Wir in Oberösterreich und auch in den anderen Bundesländern arbeiten intensiv an den Problemen, die in den 15a-Vereinbarungen an uns vorbeigeschwindelt werden sollen. Die ÖÄK ist die Versammlung der Länderkammern und hier arbeiten die Funktionärinnen und Funktionäre mit vollem Einsatz.
15A-VEREINBARUNG
Es geht wie immer um das Geld. Ja, denn es ist mehr Geld für das Gesundheitswesen notwendig. Aber es geht auch um Strukturen. Es muss nun endlich der niedergelassene Bereich gestärkt werden. Nur so kann es am Ende des Tages eine gezielte, ja, verpflichtende Patientensteuerung geben. Werden jetzt nicht die richtigen Schritte gesetzt, kommen wir sehr rasch an die Grenzen unseres Gesundheitssystems. Es werden sich die Patientinnen und Patienten daran gewöhnen müssen, dass nicht mehr alles rund um die Uhr, zu jeder Tages- und Nachtzeit, möglich ist – und es braucht auch nicht möglich zu sein. Leider macht sich das Ministerium über dieses Problem keine Gedanken, sondern nur darüber, wie man die Ärzteschaft bei der Planung des Gesundheitssystems draußen lassen kann. Bei der Entwicklung des Stellenplans sollen wir nicht mehr dabei sein – ein Stellungnahmerecht will man uns natürlich einräumen. Bei jedem Bedarfsprüfungsverfahren sollen wir draußen sein, insbesondere ob die Versorgung durch ein Ambulatorium oder durch welche Versorgungsform auch immer
von freiberuflichen Ärztinnen und Ärzten erfolgen soll. Bei zweimaliger erfolgloser Ausschreibung soll es Abschlüsse von Verträgen außerhalb des Gesamtvertrages geben. Man will Ihre gewählte Vertretung aus der Gesundheitsplanung rausdrücken. Die Ärzteschaft im niedergelassenen Bereich auf diese Weise zu Befehlsempfängern der Kasse oder Politik zu machen, werden wir uns sicherlich nicht gefallen lassen. Wir Präsidenten in
Österreich werden das mit dem Ministerium und den Ländervertretern lösen müssen, denn eine Gesundheitsversorgung kann nur dann funktionieren, wenn jene, die vor Ort diese leisten müssen, partnerschaftlich in den Entscheidungsprozess miteinbezogen sind.
Ihr Präsident Dr. Peter Niedermoser
Linz, im Oktober 2023