Spitalsärzte

öGERN – Österreichische Gesellschaft für Ethik und Recht in der Notfall- und Katastrophenmedizin
18.05 2015 - 07:59
In der Notfall- und Katastrophenmedizin erlangen rechtliche und ethische Dimensionen zunehmend an Bedeutung. Um für etwas mehr Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen, wurde 2013 die Fachgesellschaft „ÖGERN“ ins Leben gerufen, die sich den vielfältigen Themen aus der Praxis – berufs- und verbandspolitisch neutral – widmet. ...mehr
Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Bildungskarenz?
11.05 2015 - 08:00
Leibliche Mütter müssen für den Bezug des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes zusätzlich zu den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 6 Monate vor Beginn des Mutterschutzes erwerbstätig sein. Sie dürfen in dieser Zeit keine Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung und daher kein Weiterbildungsgeld aufgrund Bildungskarenz beziehen. ...mehr
Fortpflanzungsmedizingesetz neu: Samenspende für lesbische Paare, Eizellenspende und Präimplantationsdiagnostik
06.04 2015 - 08:00
Mit Februar 2015 trat das erneuerte Fortpflanzungsmedizingesetz in Kraft. Die wesentlichen Neuerungen bestehen in der Gestattung der Samenspende für lesbische und heterosexuelle Paare bei allen Methoden der medizinisch unterstützten Fortpflanzung, in der Zulassung der Eizellenspende sowie in der gesetzlichen Regelung der Präimplantationsdiagnostik. ...mehr
Höhere Unterhaltszahlung wegen versäumter Nostrifizierung
23.03 2015 - 08:00
Der OGH befürwortete die Anwendung der allgemein gültigen Anspannungsgrundsätze zum Kindesunterhalt für einen aus Libyen stammenden Arzt, der die Nostrifikationsprüfung mehrmals verabsäumte und daher in Österreich (derzeit) nicht ärztlich tätig werden darf. Er wurde daher zum Unterhalt eines Arztes mit Durchschnittseinkommen verurteilt. ...mehr
Elternteilzeitkraft vorrangig gegenüber Karenzvertretung
09.03 2015 - 08:00
Im Anschluss an die Elternkarenz in den Betrieb rückkehrende Dienstnehmer sind in derselben Position, die sie vorher tatsächlich ausgeübt haben, zu beschäftigen. Für den OGH war es bisher nicht und ist es auch weiterhin kein Argument, dass sich die (unbefristet) eingestellte Karenzvertretung bestens bewährt hat. ...mehr
Aufnahme in Bewertungsportal gegen den Willen des Arztes zulässig?
27.02 2015 - 12:00
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Recht auf Selbstbestimmung des einzelnen Arztes hinsichtlich der in einem Bewertungsportal veröffentlichter Patientenmeinungen zu seiner Person dem Recht auf Kommunikationsfreiheit weichen muss: Die vom Arzt beantragte Löschung der über ihn veröffentlichten Bewertungen wurde daher versagt. ...mehr
Ausbildung im Burn-out-Krankenstand bejaht
23.02 2015 - 08:00
Ein Arzt befürwortete eine bestimmte Ausbildung während eines Krankenstandes aufgrund einer Überlastungssymptomatik: Im konkreten Fall entschied der OGH, dass diese Weiterbildung gerechtfertigt war und der Dienstnehmer deswegen keinen Entlassungsgrund gesetzt hat. ...mehr
Ärztin mit ius practicandi – Gehalt einer Turnusärztin?
09.02 2015 - 07:42
Eine Turnusärztin mit ius practicandi darf nach Abschluss ihrer Ausbildung und des tatsächlichen Einsatzes weiterhin als Turnusärztin - und nicht als Ärztin für Allgemeinmedizin - entlohnt werden. Hinsichtlich des Verdienstes sind nicht die Befähigung, sondern die tatsächliche Verwendung und die tatsächlich zu erbringenden Leistungen ausschlaggebend. ...mehr
Verkürzung der Dauer der Arbeitsunfähigkeit
26.01 2015 - 08:00
Die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse darf die vom Arzt festgesetzte (längere) Arbeitsunfähigkeit reduzieren. Damit geht auch der Anspruch auf weitere Auszahlung des Krankengeldes verloren. ...mehr
Gesonderte Antragstellung bei Bezug von Kinderbetreuungsgeld durch beide Elternteile
05.01 2015 - 10:00
Soll Kinderbetreuungsgeld durch beide Elternteile bezogen werden, sind dafür zwei gesonderte Anträge eines jeden Elternteils notwendig. Der vom ersten Elternteil gestellte Antrag auf Kinderbetreuungsgeld umfasst nicht den gesamten Anspruchszeitraum. ...mehr

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