Spezielle ärztliche Berufsgruppen

In welchen Fällen ist eine Obduktion zwingend durchzuführen und können Angehörige eine Obduktion eines Verwandten erwirken?
17.06 2013 - 17:02
Obduktionen bedürfen im Regelfall einer verwaltungsbehördlichen oder gerichtlichen Anordnung. Unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. öffentliches Interesse) dürfen sie auch an in Krankenanstalten verstorbenen Patienten durchgeführt werden. Für außerhalb von Spitälern Verstorbene treffen Leichen- und Bestattungsnormen Regelungen zur Obduktion. ...mehr
Die kommissionelle Leichenbeschau – Recht oder Pflicht?
12.06 2013 - 11:28
Kriminalpolizeiliche Leichenbeschauen sind Aufgabe der Polizeiärzte und sind immer dann erforderlich, wenn ein Fremdverschulden nicht auszuschließen ist oder die Todesumstände sonst unklar sind. Da niedergelassene Ärzte nicht zur Durchführung verpflichtet sind, existieren lediglich Empfehlungstarife und freiwillig zu verwendende Formulare. ...mehr
Die Haftfähigkeitsuntersuchung
22.05 2013 - 13:53
Grundsätzlich sind Polizeiärzte zur Durchführung der Haftfähigkeitsuntersuchung zuständig. Es besteht keine rechtliche Verpflichtung für niedergelassene Ärzte, solche Untersuchungen und Begutachtungen zu machen. ...mehr
Arzt darf passwortgeschützten Computerzugang nicht ungesichert verlassen
18.04 2013 - 12:31
Der OGH hat in einem Urteil ausgeführt, dass Krankenhausärzte, die über einen passwortgeschützten Computerzugang verfügen, den Computer nicht ungesichert verlassen dürfen. Nach Beendigung der Computertätigkeit ist daher ein "Ausloggen" notwendig, damit nicht weitere (unbefugte) Personen in Patientendateien Einsicht nehmen können. ...mehr
Werbeverbot – Richtlinie „Arzt und Öffentlichkeit“
05.12 2012 - 09:43
Jeder Arzt darf sachliche und wahre Informationen, die das Standesansehen der Ärzteschaft nicht beeinträchtigen, verbreiten. Eine aufdringliche und marktschreierische Werbung hingegen ist verboten. Die Schilderordnung legt die am Ordinationsschild verpflichtend aufscheinenden Inhalte fest und regelt, was darüber hinaus angeführt werden darf. ...mehr
Anspruch auf „Postensuchtage“ bei Urlaubsvereinbarung für Kündigungsfrist
30.10 2012 - 15:18
Bei einer Dienstgeberkündigung gebührt grundsätzlich gemäß § 22 AngG während der Kündigungsfrist auf Verlangen des Dienstnehmers ein Fünftel der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit als Freizeit ("Postensuchtage"), sofern der gekündigte Dienstnehmer nicht bereits aus anderen Gründen bezahlte Freizeit konsumiert. ...mehr
Wechsel vom „alten“ Abfertigungssystem zu „Abfertigung Neu“
27.08 2012 - 07:36
Für alle Dienstverhältnisse, die vor dem 01.01.2003 begonnen haben, gilt prinzipiell das Abfertigungssystem Alt, sofern nicht ein Übertritt in das Abfertigungssystem Neu stattgefunden hat. Beim Übertritt ist zwischen einem Voll- und einem Teilübertritt zu unterscheiden, je nachdem ob Altabfertigungsanwartschaften mitübernommen werden oder nicht. ...mehr
Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nach vorheriger einvernehmlicher Beendigung des Dienstverhältnisses?
20.07 2012 - 09:23
Für den Bezug des einkommensabhängigen Kindergeldes wird u. a. eine durchgehende Erwerbstätigkeit in den letzten sechs Monaten vor der Geburt des Kindes vorausgesetzt, wobei Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit während eines Beschäftigungsverbotes nach dem MSchG Zeiten einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit gleichgestellt sind. ...mehr
Vaterschaftsfrühkarenz
20.07 2012 - 09:12
Das Oö. LVBG sieht für Väter die Möglichkeit vor, ein "Papa-Monat" in Anspruch zu nehmen, sofern der Vater mit dem Kind im gemeinsamen Haushalt lebt und keine wichtigen dienstlichen Gründe dem entgegenstehen. Ein "Papa-Monat" kann längstens bis zum Ende des Beschäftigungsverbotes der Kindesmutter gewährt werden. ...mehr
Arztbesuch während der Arbeitszeit
13.06 2012 - 10:23
Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer Arztbesuche außerhalb ihrer Arbeitszeit erledigen, außer in Akutfällen oder wenn der Dienstnehmer aufgrund der Ordinationszeiten keine Gelegenheit hat, den Arzt seines Vertrauens außerhalb seiner Arbeitszeit zu konsultieren. ...mehr

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