Niedergelassene Ärzte

Aufklärung über Abwandern einer Spirale in den Bauchraum
10.01 2018 - 08:00
Das Abwandern einer zur dauerhaften Empfängnisverhütung und lege artis eingesetzten Spirale wurde von den Gerichten als typisches Risiko gesehen, über welches auf jeden Fall aufzuklären ist. Ansonsten kann daher der Arzt selbst bei einer Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst schadenersatzpflichtig werden. ...mehr
Vorzeitiger Mutterschutz – neue Regelung
04.01 2018 - 08:39
Mit Wirksamkeit ab 01.01.2018 werden aufgrund gesetzlicher Änderungen die Freistellungen für den vorzeitigen Mutterschutz für werdende Mütter in der Regel nicht mehr vom Amts- bzw. Arbeitsinspektionsarzt, sondern von Fachärzten für Frauenheilkunde sowie Innere Medizin ausgestellt. ...mehr
Umsatzsteuer für Verkaufserlös aus Patientenkartei?
22.11 2017 - 13:26
Laut Bundesfinanzgericht fällt die Veräußerung gesammelter Patienteninformationen in Form eines Patientenstockes nicht in den Kernbereich der Arzttätigkeit und unterliegt daher der Umsatzsteuer. Der VwGH hat diese Entscheidung wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. ...mehr
Wahlarzt mit Rezepturrecht – Schadenersatz
27.09 2017 - 09:52
Ein mit einer Rezepturberechtigung ausgestatteter Wahlarzt, der entgegen der Vereinbarung zu Unrecht Medikamente direkt auf Kosten der Krankenkasse abgibt, ist zum Ersatz der entstandenen Kosten verpflichtet. Er kann sich nicht darauf berufen, dass zuerst eine Verwarnung erfolgen muss und die Schadenersatzpflicht erst im Wiederholungsfall greift. ...mehr
Bestätigungen für Pflegefreistellungen
25.09 2017 - 13:10
In der täglichen Praxis sind wir immer wieder auch mit Anfragen rund um die Freistellung von Arbeitnehmern von ihren dienstvertraglichen Pflichten aufgrund Erkrankung von Familienmitgliedern befasst. Diese sog. Pflegefreistellungen (vormals Pflegeurlaub) führen immer wieder zu missverständlichen Auffassungen zwischen den betroffenen Personen, die hier einer rechtlichen Klarstellung unterzogen werden sollen: ...mehr
Gynäkologin haftet für Begutachtungsfehler des Pathologen
20.06 2017 - 07:10
Die Übermittlung von Gewebeproben einer Gynäkologin an einen Pathologen ohne Kenntnis der Patientin über diesen Umstand führte dazu, dass allfällige Fehlbeurteilungen des Pathologen der Gynäkologin zugerechnet wurden und somit kein eigener Behandlungsvertrag zwischen der Patientin und dem Pathologen entstanden ist. ...mehr
Wiedereingliederung nach langem Krankenstand ab 1. Juli 2017
29.03 2017 - 08:00
Im Berufsleben stehende Menschen, die für mindestens sechs Wochen ununterbrochen erkrankt sind, sollen durch die „Wiedereingliederung nach langem Krankenstand“ nach Möglichkeit wieder in den Berufsalltag auf Teilzeitbasis schrittweise integriert werden. Zusätzlich zum aliquoten Entgelt erhält der Dienstnehmer ein Wiedereingliederungsgeld. ...mehr
Kostenerstattungsanspruch mangels Berufssitz verweigert
27.02 2017 - 06:00
Trotz Genehmigung der Durchführung einer Augenoperation lehnte der Krankenversicherungsträger die Leistung eines Kostenerstattungsanspruches ab: Der operierende Arzt verfügte über keine Niederlassungsberechtigung, weswegen kein Kostenersatz mangels Wahlarzteigenschaft zu leisten war. ...mehr
Auflösung der Betriebskrankenkasse Austria Tabak
19.12 2016 - 06:00
Die Betriebskrankenkasse Austria Tabak wird aufgelöst und deren Versicherten werden in die örtlich zuständige Gebietskrankenkasse eingegliedert. ...mehr
GuKG Novelle 2016
14.11 2016 - 14:37
Mit 1.9.2016 ist mit mehreren zeitlichen Übergangsfristen (bis 2024) eine umfassende Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG Novelle 2016) in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde auch im Ärztegesetz die sg. Laiendelegation geändert. ...mehr

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