Allgemeine Medizinrechtsthemen

Streichung aus Ärzteliste – Mandat nicht zwingend beendet
11.01 2016 - 06:17
Die rückwirkende Streichung aus der Ärzteliste führt laut VfGH nicht zwingend zur Aberkennung eines Mandates als Mitglied der Vollversammlung der Ärztekammer, weil diesbezüglich weder Erlöschens- noch Abberufungsgründe gesetzlich normiert sind. ...mehr
(Satzung) BAGS-Kollektivvertrag gilt nicht für selbständige Ambulatorien
21.12 2015 - 06:21
Selbständige Ambulatorien, die physikalische Therapien durchführen, sind Krankenanstalten, die einer entsprechenden behördlichen Bewilligung bedürfen. Derartige Ambulatorien, besser bekannt unter dem Begriff „Institute“, unterliegen nicht dem BAGS-Kollektivvertrag, da Krankenanstalten laut Satzungserklärung vom Geltungsbereich ausgenommen sind. ...mehr
Anzeige- bzw. meldepflichtige Krankheiten
01.06 2015 - 08:00
Bestimmte Krankheiten und auch Todesfälle aufgrund dieser Krankheiten sind zu melden. Diesbezüglich besteht daher eine Ausnahme vom Grundsatz der ärztlichen Verschwiegenheit. Die Meldepflicht beruht auf verschiedenen Gesetzesgrundlagen: z.B. Epidemie-, Tuberkulose-, Geschlechtskrankheiten- und Aidsgesetz; Auch Berufskrankheiten sind meldepflichtig. ...mehr
öGERN – Österreichische Gesellschaft für Ethik und Recht in der Notfall- und Katastrophenmedizin
18.05 2015 - 07:59
In der Notfall- und Katastrophenmedizin erlangen rechtliche und ethische Dimensionen zunehmend an Bedeutung. Um für etwas mehr Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen, wurde 2013 die Fachgesellschaft „ÖGERN“ ins Leben gerufen, die sich den vielfältigen Themen aus der Praxis – berufs- und verbandspolitisch neutral – widmet. ...mehr
Fortpflanzungsmedizingesetz neu: Samenspende für lesbische Paare, Eizellenspende und Präimplantationsdiagnostik
06.04 2015 - 08:00
Mit Februar 2015 trat das erneuerte Fortpflanzungsmedizingesetz in Kraft. Die wesentlichen Neuerungen bestehen in der Gestattung der Samenspende für lesbische und heterosexuelle Paare bei allen Methoden der medizinisch unterstützten Fortpflanzung, in der Zulassung der Eizellenspende sowie in der gesetzlichen Regelung der Präimplantationsdiagnostik. ...mehr

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