Allgemeine Medizinrechtsthemen

Wanderpraxis
12.04 2011 - 11:08
Die freiberufliche Ausübung des ärztlichen Berufes ohne entsprechenden Berufssitz – man spricht von den so genannten „Wanderpraxen“ – ist nach den Bestimmungen des Ärztegesetzes verboten. Verstöße gegen dieses ausdrückliche Verbot stellen eine Verwaltungsübertretung dar, die mit einer Geldstrafe bis € 2.180,-- zu bestrafen ist. ...mehr
Überprüfung medizinischtechnischer Geräte
12.04 2011 - 10:15
Sowohl das Prüfintervall als auch der Prüfumfang bei elektromedizinischen Geräten sind primär vom Hersteller festzulegen, wobei das Prüfintervall zwischen 6 und 36 Monaten liegen muss. Für die Überprüfung kommt sowohl ein entsprechend befugtes Unternehmen, als auch ein Zivilingenieur für Elektrotechnik oder eine autorisierte Prüfstelle in Frage. ...mehr
Unterlassung der Meldung einer Berufskrankheit – Haftung für Versehrtenrente
24.03 2011 - 13:49
Für Ärzte besteht eine Anzeigepflicht im Zusammenhang mit Berufskrankheiten. Eine Krankenhaus meldete eine Berufskrankheit nicht und wurde zum Ersatz der Versehrtenrente, die der Betroffene bei rechtzeitiger Anzeige schon früher erhalten hätte, verurteilt. ...mehr
Patient und Sachwalter – wer entscheidet?
24.03 2011 - 12:52
Ist ein Patient für eine konkret geplante medizinische Behandlung nicht einsichts- und urteilsfähig, kann nur der für diese Angelegenheiten bestellte Sachwalter zustimmen (außer bei schweren Folgen). In bestimmten Fällen ist das Pflegschaftsgericht zu konsultieren oder ein weiterer Arzt einzubinden. Bei Gefahr im Verzug bedarf es keiner Zustimmung. ...mehr
Arbeitsunfähigkeitsbestätigung
24.03 2011 - 12:41
Der Arzt muss bei Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen die Ursache der Erkrankung angeben. Darunter ist selbstverständlich nicht die Diagnose, sondern lediglich die Angabe zu verstehen, ob es sich um eine Erkrankung (inkl. Berufskrankheit), einen Arbeitsunfall oder sonstigen Unfall handelt. ...mehr

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