Allgemeine Medizinrechtsthemen

Arzt im Dienst und Schweigepflicht
12.04 2011 - 15:36
Ärzte dürfen zur Abwendung einer Strafe wegen Falschparkens, obwohl die Tafel "Arzt im Dienst" im Auto war, den Namen des behandelten Patienten an die Polizei weitergeben. Es ist höchstgerichtlich ausjudiziert, dass dies keinen Verstoß gegen die Schweigepflicht darstellt. ...mehr
Fortbildungspflicht
12.04 2011 - 15:30
Jeder Arzt ist gesetzlich verpflichtet, sich laufend im Rahmen anerkannter Fortbildungsprogramme weiterzubilden. Primäres Ziel dieser Fortbildungsmaßnahmen ist die Erhaltung der Fähigkeit zur Berufsausübung. Die zu absolvierenden Fortbildungen sind in einer eigenen Verordnung geregelt (siehe auch Artikel "DFP-Novelle 2013", vom 23.08.2013). ...mehr
Vorsorgeuntersuchungen von Betriebsmedizinern
12.04 2011 - 15:11
Arbeitsmediziner (und auch Wohnsitzärzte) sind aufgrund ihrer Tätigkeit grundsätzlich nicht zur Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen berechtigt. Sofern ein Arzt allerdings auch als niedergelassener Arzt (Wahlarzt, Kassenarzt) in die Ärzteliste eingetragen ist, kann er einen VU-Vertrag abschließen und im Zuge dessen diese Untersuchungen anbieten. ...mehr
Pflegefreistellung
12.04 2011 - 14:08
Pflegefreistellung gebührt zur notwendigen Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden (leibliche Kinder, Adoptivkinder müssen nicht im gemeinsamen Haushalt leben) erkrankten nahen Angehörigen. Grundsätzlich gebührt pro Jahr eine Woche Pflegeurlaub unter Entgeltfortzahlung, bei Kindern unter 12 Jahren eine zusätzliche Woche bei Wiedererkrankung. ...mehr
Medizinproduktebetreiberverordnung
12.04 2011 - 11:39
Mit 1. April 2007 ist die Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBV) in Kraft getreten. Sie regelt die Errichtung, den Betrieb, die Anwendung und die Instandhaltung von Medizinprodukten in Einrichtungen des Gesundheitswesens. Abhängig vom jeweiligen Medizinprodukt sind u. a. besondere Sicherheitsvorkehrungen und messtechnische Kontrollen gefordert. ...mehr

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