Allgemeine Medizinrechtsthemen

Medizinproduktebetreiberverordnung
12.04 2011 - 11:39
Mit 1. April 2007 ist die Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBV) in Kraft getreten. Sie regelt die Errichtung, den Betrieb, die Anwendung und die Instandhaltung von Medizinprodukten in Einrichtungen des Gesundheitswesens. Abhängig vom jeweiligen Medizinprodukt sind u. a. besondere Sicherheitsvorkehrungen und messtechnische Kontrollen gefordert. ...mehr
Gewerbe in der Ordination
12.04 2011 - 11:31
Für den Verkauf von Produkten aller Art (Kosmetika, Nahrungsergänzungsmittel, etc.) in der eigenen Ordination bedarf es einer entsprechenden Gewerbeberechtigung, deren Erteilung durch die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde erfolgt. Gleichzeitig entsteht mit der Gewerbeanmeldung grundsätzlich eine Pflichtmitgliedschaft zur WKO und SVA. ...mehr
Wanderpraxis
12.04 2011 - 11:08
Die freiberufliche Ausübung des ärztlichen Berufes ohne entsprechenden Berufssitz – man spricht von den so genannten „Wanderpraxen“ – ist nach den Bestimmungen des Ärztegesetzes verboten. Verstöße gegen dieses ausdrückliche Verbot stellen eine Verwaltungsübertretung dar, die mit einer Geldstrafe bis € 2.180,-- zu bestrafen ist. ...mehr
Überprüfung medizinischtechnischer Geräte
12.04 2011 - 10:15
Sowohl das Prüfintervall als auch der Prüfumfang bei elektromedizinischen Geräten sind primär vom Hersteller festzulegen, wobei das Prüfintervall zwischen 6 und 36 Monaten liegen muss. Für die Überprüfung kommt sowohl ein entsprechend befugtes Unternehmen, als auch ein Zivilingenieur für Elektrotechnik oder eine autorisierte Prüfstelle in Frage. ...mehr
Unterlassung der Meldung einer Berufskrankheit – Haftung für Versehrtenrente
24.03 2011 - 13:49
Für Ärzte besteht eine Anzeigepflicht im Zusammenhang mit Berufskrankheiten. Eine Krankenhaus meldete eine Berufskrankheit nicht und wurde zum Ersatz der Versehrtenrente, die der Betroffene bei rechtzeitiger Anzeige schon früher erhalten hätte, verurteilt. ...mehr

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