Allgemeine Medizinrechtsthemen

Werbeverbot – Richtlinie „Arzt und Öffentlichkeit“
05.12 2012 - 09:43
Jeder Arzt darf sachliche und wahre Informationen, die das Standesansehen der Ärzteschaft nicht beeinträchtigen, verbreiten. Eine aufdringliche und marktschreierische Werbung hingegen ist verboten. Die Schilderordnung legt die am Ordinationsschild verpflichtend aufscheinenden Inhalte fest und regelt, was darüber hinaus angeführt werden darf. ...mehr
Neues Gesetz für medizinische Assistenzberufe (MAB-Gesetz)
03.12 2012 - 17:11
Das seit 1.1.2013 gültige MAB-Gesetz enthält Neuregelungen für die Ordinations-, Operations-, Labor-, Röntgen-, Gips-, Desinfektions-, Obduktionsassistenz, etc. . Zum Teil wurden die bisherigen Sanitätshilfsdienste in das neue MAB-Gesetz übergeführt, zum Teil neue Berufsbilder geschaffen und zum Teil fielen die alten Berufsbilder weg (zB MTF). ...mehr
Gesetze und Verordnungen
25.06 2012 - 21:38
Der ärztliche Berufsalltag ist von einer Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien, usw. geprägt. Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen werden im Folgenden aufgelistet: ...mehr
Verstoß gegen Verschwiegenheitspflicht wegen Vorlage der Patientenkartei vor Gericht?
05.06 2012 - 20:56
Der Arzt ist an die Verschwiegenheitspflicht dann nicht gebunden, wenn er in einem Gerichtsprozess gegen einen anderen Berufskollegen die Patientenkartei vorlegt, um einen drohenden Regress des Berufskollegen gegen sich selbst abzuwenden. Im konkreten Fall war die „Weitergabe des Berufsgeheimnisses im unbedingt notwendigen Ausmaß“ rechtmäßig. ...mehr
Medizinprodukteabgabenverordnung
25.05 2012 - 07:40
Die Medizinprodukteabgabenverordnung regelt die Einhebung, Entrichtung und Festsetzung der Höhe der Medizinprodukteabgabe. Die Pflicht zur Abgabenentrichtung trifft denjenigen, der gegen Entgelt Medizinprodukte an Letztverbraucher abgibt. Die Höhe der allfällig zu entrichtenden Abgabe richtet sich nach der Klassifizierung der Medizinprodukte und dem erzielten Gesamtumsatz. ...mehr

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