Allgemeine Medizinrechtsthemen

Kein Arbeitsunfall wegen Verletzung bei Verrichtung der Notdurft
09.01 2017 - 06:00
Unterbricht ein Dienstnehmer seine Autofahrt von der Arbeit nach Hause und verletzt sich bei der Verrichtung eines dringenden Bedürfnisses, so handelt es sich um keinen Dienstunfall. Dieses Verhalten wurde als private Tätigkeit eingestuft, die nicht unter Versicherungsschutz steht. ...mehr
Leistungspflicht des Versicherungsträgers für Brustverkleinerung
27.12 2016 - 11:13
Die medizinische Notwendigkeit zur Brustverkleinerung zur Linderung bestehender Rückenprobleme ist nach objektiven Kriterien ex ante zum Zeitpunkt der Anordnung zu beurteilen. Relevant ist daher, ob die Brustverkleinerung geeignet ist, die bestehenden Beschwerden zu beseitigen. Nicht entscheidend ist der tatsächliche Eintritt dieses Erfolgs. ...mehr
Neuerungen im Epidemiegesetz: Neue anzeigepflichtige Krankheiten
28.11 2016 - 07:17
In Zusammenhang mit der Novelle des Tuberkulosegesetzes hat der Bundesgesetzgeber auch das Epidemiegesetz novelliert. Die für ÄrztInnen bedeutendste Änderungen betreffen jene im Katalog der anzeigepflichtigen Erkrankungen und für Labors die Verpflichtung, bestimmte Isolate an die Referenzzentrale zu übermitteln. ...mehr
GuKG Novelle 2016
14.11 2016 - 14:37
Mit 1.9.2016 ist mit mehreren zeitlichen Übergangsfristen (bis 2024) eine umfassende Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG Novelle 2016) in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde auch im Ärztegesetz die sg. Laiendelegation geändert. ...mehr
Einverständniserklärung zur Schutzimpfung
03.11 2016 - 12:04
Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen hat neue Bögen zur "Einverständniserklärung zur Schutzimpfung" online zur Verfügung gestellt, um eine praxistauglichere Hilfestellung zu geben. ...mehr

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